Endlich gibt es Neuigkeiten vom Bundessozialgericht (BSG) zur Frage, wie sich ein Kind mit bedarfsdeckendem Einkommen auf die Unterkunftskosten der Bedarfsgemeinschaft auswirkt. Am 25.04.2018 veröffentlichte das BSG einen Terminsbericht, in der es kurz Stellung zu einem Urteil des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen nahm.
Betreuung minderjähriger Kinder
…auch wenn vom Lohn nichts übrig bleibt, bleibt man Arbeitnehmer….
Das Schleswig-Holsteinische Landessozialgericht hat mit Beschluss vom 17.05.2016, Az. L 6 AS 67/16 B ER, klargestellt, dass die Arbeitnehmereigenschaft unabhängig von der Höhe der Werbungskosten zu beurteilen ist.
Bafög, Kosten der Unterkunft und Hartz 4
Gelegentlich wird mir von Eltern, deren Kind Bafög bezieht, die Frage gestellt, ob die Bafög-Leistung als Einkommen bei der Berechnung des elterlichen Hartz 4-Anspruchs angerechnet werden darf, wenn das Kind noch bei den Eltern im Haushalt lebt.