Endlich gibt es Neuigkeiten vom Bundessozialgericht (BSG) zur Frage, wie sich ein Kind mit bedarfsdeckendem Einkommen auf die Unterkunftskosten der Bedarfsgemeinschaft auswirkt. Am 25.04.2018 veröffentlichte das BSG einen Terminsbericht, in der es kurz Stellung zu einem Urteil des Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen nahm.
Bedarfsgemeinschaft
Neue Mietobergrenzen im Kreis Rendsburg-Eckernförde
Der Sozial- und Gesundheitsausschuss des Kreises Rendsburg-Eckernförde hat sich am 08.02.2018 für die Änderung der Mietobergrenzen ausgesprochen. Damit verbunden ist eine erhebliche Erhöhung der Mietobergrenzen. Deutliche Steigerungen der Mieten Spannend ist etwa die Anhebung der Mietobergrenze in Kronshagen, um ein Beispiel herauszupicken. Dort durfte eine Zwei-Personen-Bedarfsgemeinschaft bislang im Rahmen von 394,20 Euro wohnen. Ab dem […]
Kosten der Unterkunft: Zu berücksichtigen ist die Bedarfsgemeinschaft
Mit Urteil vom 30.01.2017 (Az. S 38 AS 1728/14) hat das Sozialgericht Kiel erneut entschieden, dass bei der Berechnung der Kosten der Unterkunft (KdU) auf die Zahl der Leistungsempfänger abzustellen ist und nicht auf die Größe der Haushaltsgemeinschaft.
Kind mit Einkommen: Eltern sollten Bescheid überprüfen lassen
Mit Beschlüssen vom 11.08.2016 (Az. S 43 AS 185/16 ER) und 30.11.2016 (Az. S 39 AS 289/16 ER) hat das Sozialgericht Kiel klargestellt, dass Kinder, die eigenes bedarfsdeckendes Einkommen erhalten, nicht in der Bedarfsgemeinschaft zu berücksichtigen sind. Die Größe der Bedarfsgemeinschaft wird um Kinder mit bedarfsdeckendem Einkommen reduziert. Dies kann erhebliche Auswirkungen auf die Mietkosten […]
Bafög, Kosten der Unterkunft und Hartz 4
Gelegentlich wird mir von Eltern, deren Kind Bafög bezieht, die Frage gestellt, ob die Bafög-Leistung als Einkommen bei der Berechnung des elterlichen Hartz 4-Anspruchs angerechnet werden darf, wenn das Kind noch bei den Eltern im Haushalt lebt.